Die Begnadigung
Was ist die Begnadigung?
Die Begnadigung ist ein besonderes Rechtsinstrument, das dem Bundespräsidenten in Österreich zusteht. Es ermöglicht ihm, in bestimmten Fällen die Rechtsfolgen einer strafrechtlichen Verurteilung zu überprüfen und zu modifizieren. Dieses Recht ist ein wichtiger Bestandteil der Exekutivbefugnisse des Bundespräsidenten und stellt eine Form der Gnade dar, die in bestimmten rechtlichen Kontexten ausgeübt werden kann.
Geregelt ist die Begnadigung in § 507 StPO. Dort heisst es, dass eine Begnadigung nur dem Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung oder des von ihr ermächtigten Bundesministers für Justiz zusteht. Eine Begnadigung kann von Amts wegen oder aus Anlass eines Gesuches vorgeschlagen werden. Aber ein Recht darauf besteht nicht.
Die Hauptfunktion der Begnadigung ist es, in besonderen Einzelfällen eine individuelle Gerechtigkeit zu ermöglichen, die über die allgemeinen Gesetze hinausgeht. Der Bundespräsident kann beispielsweise eine Strafe aussetzen oder eine bedingte Strafe anordnen, anstatt einer unbedingten Freiheitsstrafe. Dies bedeutet, dass der Präsident das Recht hat, die Strafe ganz oder teilweise zu erlassen oder ihre Ausführung zu ändern, wenn er der Meinung ist, dass dies aufgrund besonderer Umstände gerechtfertigt ist.
Die Begnadigung ist allerdings kein Freibrief für Straffreiheit. Sie wird in der Regel nach sorgfältiger Prüfung des Einzelfalls und unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren, wie der Schwere des Verbrechens, des Verhaltens des Verurteilten und der Umstände der Tat, gewährt. Darüber hinaus wird sie in der Praxis relativ selten angewandt und ist meist mit bestimmten Bedingungen und Auflagen verbunden.
In der österreichischen Rechtsordnung ist die Begnadigung somit ein Instrument, das dem Bundespräsidenten die Möglichkeit gibt, in außergewöhnlichen Fällen einzugreifen und einen Ausgleich zwischen der Strenge des Gesetzes und den besonderen Umständen eines individuellen Falles zu schaffen.
Begnadiung und Truthähne?
Auch in den USA werden Straftäter begnadigt, daneben aber auch Truthähne. In den Vereinigten Staaten hat es sich zu einer traditionellen Geste entwickelt, dass der Präsident am Thanksgiving-Tag einen oder mehrere Truthähne begnadigt. Diese symbolische Handlung hat keinen direkten rechtlichen Einfluss, sie ist viel eher ein kulturelles Ereignis, das breite mediale Aufmerksamkeit erhält und Teil des nationalen Feiertagsrituals geworden ist.
