Zeitgesetz

Ein Zeitgesetz ist nichts anderes als ein Gesetz, das für einen befristeten Zeitraum Gültigkeit besitzt. Solche Gesetze werden oft in Reaktion auf bestimmte, zeitlich begrenzte Umstände oder Bedürfnisse erlassen. Im Bereich des Wirtschafts- oder Gesundheitsrechts, zum Beispiel, wurden in der Vergangenheit mehrere solcher Gesetze verabschiedet, um auf dynamische oder unvorhergesehene Situationen schnell reagieren zu können. Die Begründungen für die Einführung von Zeitgesetzen sind breit gefächert und beinhalten häufig politische Erwägungen. Ein charakteristisches Merkmal ist, dass solche Gesetze es ermöglichen, auf Veränderungen oder spezifische Herausforderungen zeitnah einzugehen, ohne langfristige Verpflichtungen einzugehen oder die bestehenden Zuständigkeitsverteilungen zwischen Bund und Ländern dauerhaft zu verändern. Ein markantes Beispiel hierfür war die Einführung einer zeitlich begrenzten Rechtsgrundlage für virtuelle Gesellschafterversammlungen während der COVID-19-Pandemie. Diese ermöglichte es Unternehmen, ihre Pflichtversammlungen online abzuhalten und somit die Gesundheit aller Beteiligten zu schützen, während gleichzeitig die rechtlichen und betrieblichen Anforderungen erfüllt wurden. Ein weiteres Beispiel wären etwa auch Preisdeckelregelungen in Reaktion auf die stark erhöhte Inflation.