ne bis in idem

ne bis in idem

Was bedeutet “ne bis in idem”?

Ne bis in idem” ist ein rechtlicher Grundsatz. Es wird in mehreren Rechtsgebieten abgedeckt. Bei diesem Rechtsgrundsatz geht um die Einmaligkeitswirkung. Das Prinzip steht etwa einer neuerlichen Klage über einen Gegenstand in einer anhängigen oder entschiedenen Sache entgegen (§ 411 ZPO), man spricht auch von materieller Rechtskraft. Der Grundsatz ist auch im Strafrecht verankert, da nach einer Entscheidung eine neuerliche Verfahrensführung unzulässig ist (§ 17 StPO).

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