Das Case-Law-System

Was versteht man unter Case-Law?

Das Case-Law-System beschreibt eine Rechtsordnung, in der Richter durch Präzedenzfälle allgemein gültiges Recht schaffen. Sie schaffen also durch ihre Entscheidungen, daraus ableitbare gültige allgemeine Normen. Das Case-Law-System ist vor allem im anglo-amerikanischen Rechtsbereich verbreitet.

Der aufmerksame Jurist, wird wohl schon längst bemerkt haben, dass in amerikanischen Anwaltsfilmen-, -serien und -büchern oft diverse Präzedenzfälle zitiert werden und viel seltener Paragraphen. Das liegt eben am Case-Law-System.

Bei uns im europäischen Festland sind Richter grundsätzlich an das Gesetz gebunden und schaffen durch ihre Entscheidungen nur im Ausnahmefall neues Recht bzw neue Auslegungsgrundlagen, denn ein Richter ist an die vorangegangenen Urteile, die gleichgelagerte Fälle betreffen, gebunden. Er ist daher verpflichtet im Einklang mit der bestehenden Rechtsprechung entscheiden.