systematische Interpretation

Was ist die systematische Interpretation und wie funktioniert sie?

Die systematische Interpretation ist eine Methode der Gesetzesauslegung. Hierbei betrachtet man die auszulegende Norm nicht isoliert und selbstständig. Man betrachtet die Norm im Gesamtzusammenhang. Kommen mehrere Interpretationsmöglichkeiten in Betracht, dann ist jene zu wählen, die die Gesamtregelung konsequent erscheinen lässt.

Eine Spezialform der systematischen Interpretation ist die verfassungskonforme Interpretation. Kann man ein einfaches Gesetz in mehreren Varianten deuten, dann ist jene Variante zu wählen, die mit dem höherrangigen Recht bzw. Verfassungsrecht eher harmoniert.

Dabei ist die grundrechtskonforme Interpretation ein wichtiger Anwendungsfall der verfassungskonformen Interpretation. Das Recht ist dann im Lichte der Grundrechte auszulegen. Grundrechte, die eigentlich als Abwehrrechte gegen den Staat konzipiert sind, können so ihren Einfluss ins Privatrecht finden. Die Rede ist dann von einer sog. “mittelbaren Drittwirkung”.

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