“Determinieren“

Wenn davon die Rede ist, dass Rechtsvorschriften die Entscheidung eines Organs determinieren, bedeutet dies, dass die Entscheidung durch diese Vorschriften beeinflusst oder festgelegt wird. In diesem Kontext heißt “determinieren“, dass das betreffende Organ – beispielsweise eine Behörde oder ein Gericht – an die entsprechenden gesetzlichen Regelungen gebunden ist und seine Entscheidungen innerhalb des durch diese Vorschriften vorgegebenen Rahmens treffen muss. Dies steht im Einklang mit dem Legalitätsprinzip, welches besagt, dass die Verwaltung und Rechtsprechung an Gesetze und Rechtsvorschriften gebunden sind.