Was ist das Cassis-de-Dijon-Prinzip?

Das Cassis-de-Dijon-Prinzip, benannt nach einem wegweisenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), ist ein fundamentales Konzept im EU-Recht, das die Warenverkehrsfreiheit innerhalb der Mitgliedstaaten regelt. Es besagt, dass nationale Beschränkungen der Warenverkehrsfreiheit nur dann zulässig sind, wenn sie auf zwingenden Gründen des Allgemeininteresses (insbesondere die steuerliche Kontrolle, der Schutz der öffentlichen Gesundheit, der Lauterkeit des Handelsverkehrs und aus Gründen des Konsumentenschutzes) basieren. Ein wichtiger Aspekt dieses Prinzips ist die Regelung, dass Waren, unternehmerische Dienstleistungen sowie teilweise berufliche Qualifikationen und Diplome, die in einem EU-Mitgliedstaat zugelassen sind, automatisch in allen anderen Mitgliedstaaten anerkannt werden müssen. Dies wird auch als das Prinzip der einmaligen Zulassung bezeichnet. Diese Regelung fördert den freien Handel und die Mobilität innerhalb der EU, indem sie Handelsbarrieren abbaut und die Anerkennung von Berufsqualifikationen vereinfacht.